Sitzung
des Gemeinderates Bettenfeld
Am: |
27. August 2020 |
|
|
Sitzungsbeginn: |
19:00 Uhr |
|
|
Sitzungsende: |
21:45 Uhr |
|
|
Ort: |
Bettenfeld, Mosenberghalle |
Der Gemeinderat Bettenfeld besteht aus 13 Mitgliedern.
Gegenwärtig waren:
als Vorsitzender:
Ortsbürgermeister Heinz Tutt |
|
|
J1 |
A |
als Beigeordnete:
Klaus Pütz |
ab 19.20 Uhr |
|
J2 |
A |
als Mitglieder:
Christoph Thies |
|
|
J3 |
A |
Stephan Zens |
|
|
J3 |
A |
Klaus Bracht |
|
|
J3 |
A |
Dirk Voß |
ab 20.35 Uhr |
|
J3 |
A |
Carsten Weiler |
|
|
J3 |
A |
Ellen Esser |
|
|
J3 |
A |
Bernd Kremer |
|
|
J3 |
A |
Barbara Zens |
ab 19.25 Uhr |
|
J3 |
A |
Ursula Tutt |
|
|
J3 |
A |
Catharina Zens |
|
|
J3 |
A |
entschuldigt:
von der Verwaltung:
Bernhard Bros |
Schriftführer |
|
V |
A |
Andreas Hofer |
zu TOP 4 |
|
V |
A |
als Gäste:
Kolley, Thomas zu TOP 5.2
Ortsbürgermeister Heinz Tutt begrüßt zu Beginn der Sitzung den Beigeordneten, die Ratsmitglieder sowie die Mitarbeiter der Verwaltung
Im Anschluss stellt der Vorsitzende unwidersprochen die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates Bettenfeld fest.
Die Tagesordnung bleibt unverändert.
Vor Eintritt in die Tagesordnung bedankt sich der Vorsitzende im Namen der Ortsgemeinde und in eigenem Namen bei Christoph Thies, der sein Amt als Erster Beigeordneter der Ortsgemeinde Bettenfeld aus persönlichen Gründen niedergelegt hatte und überreichte ein Geschenk. Herr Thies wird auch weiterhin die Ortsgemeinde als Ratsmitglied unterstützen.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. |
Einwohnerfragestunde
|
2. |
Tourismusbeschilderung am Mosenberg
|
3. |
Vereinbarung über die Tragung von Pensionslasten
|
4. |
Ausbau von Wirtschaftswegen in den Distrikten „In der Wolfskaul“ und „Unter dem Büschelchen“
a) Information zur bewilligten Zuwendung
b) Ausschreibung der bewilligten Wegebaumaßnahmen
|
5. |
Unterrichtung über die gemeinsame Sitzung des Bau-und Wegeausschuss, Ausschuss Familie, Jugend und Soziales, Tourismus, Außendarstellung und Infrastruktur vom 20.06.2020 sowie Beratung und Beschlussfassung dazu
|
|
5.1 Fassadenanstrich Rückseite Mosenberghalle
|
|
5.2 Gestaltung des Friedhofs, Anlegung eines Weges zum Tor, Anlage neuer Grabfelder
|
6. |
Bauvoranfrage zum Neubau eines Getreidelagers, Gemarkung Bettenfeld, Flur 15, Flurstück 51/1
|
7. |
Festlegung des Standortes Wegekreuz an der Rotenbüschstr.
|
8. |
Mitteilungen
|
9. |
Verschiedenes
|
Nichtöffentlicher Teil
10. |
Verschiedenes
|
11. |
Mitteilungen
|
Öffentlicher Teil
- Wasserhäuschen am Holzbeul
Der Rat wurde darüber informiert, dass das Wasserhäuschen, welches als Gebäude durchaus erhaltenswert sei, dringend der Renovierung bedarf.
Die bestehenden Rasengräber sehen ungepflegt aus und wuchern mangels Grasnarbe mit Unkraut zu.
In den bestehenden Streuobstalleen fehlen teilweise Bäume. Es wurde angeregt, diese wieder zu ersetzen und zur Finanzierung wurde ein Fest im Zusammenhang mit Äpfeln (Kuchen backen, Saftherstellung etc.) vorgeschlagen.
Der Spielplatz ist von der Straße aus kaum wahrnehmbar. Hier sollte ein Hinweisschild „spielende Kinder“ oder „rechts vor links“ angebracht werden.
Es wurde angeregt, einen Sammelpunkt für die Gieskannen auf dem Friedhof einzurichten.
Es wurde informiert, dass das Geländer auf der Mauer im Bereich Pullbach/Schulstraße extrem verrostet sei. Es wurde ein Anstrich bzw. eine Instandsetzung angeregt.
- Unter Hinweis auf ähnliche Aktionen in Nachbargemeinden wurde angeregt, das Ortsbild mittels Blumen oder auf andere geeignete Weise zu verschönern.
Der Vorsitzende nahm die Informationen und Anregungen der Einwohner zur Kenntnis und sagte zu, diese umzusetzen bzw. die Umsetzbarkeit zu prüfen.
2. |
Tourismusbeschilderung am Mosenberg
Vorlagen-Nr. 2020/04/007 |
Sachdarstellung/Begründung:
Die Wegebeschilderung für Touristen am Mosenberg soll auf den aktuellen Stand gebracht werden. Alte Schilder müssen erneuert werden. Zudem muss geprüft werden, inwieweit neue Schilder aufgestellt werden, um den Wanderouten Rechnung zu tragen.
Beschluss:
Der Gemeinderat beauftragt den Bau- und Wegeausschuss sowie den Tourismusausschuss, ein neues Konzept in Zusammenarbeit mit dem Heimatverein für die Beschilderung rund um den Mosenberg zu erstellen, über das der Gemeinderat dann zeitnah abstimmen wird.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
3. |
Vereinbarung über die Tragung von Pensionslasten
Vorlagen-Nr. 2020/04/012 |
Sachdarstellung/Begründung:
Grundsätzlich erfolgt die Bilanzierung der Pensions- und Beihilferückstellungen für den Revierleiter beim Forstzweckverband. Da sich der Zweckverband aber im Umlageverfahren finanziert, müssten auch die kassenunwirksamen Zuführungen zu Pensionsrückstellungen im Umlageverfahren von den Verbandsmitgliedern erstattet werden. Da aber an jedem Erstattungskonto ein Finanzkonto hängt, würde die Abrechnung der Pensionsrückstellung zu einem Liquiditätsabfluss bei den Verbandsmitgliedern bei gleichzeitigen nicht erforderlichen Liquiditätszuwachs beim Zweckverband führen.
Eine kassenunwirksame Zuführung kann aber nicht mandantenübergreifend, also z.B. von der OG Bettenfeld an den Zweckverband erfolgen, sondern nur innerhalb eines Mandanten. Daher wurden seit Beginn der Rückstellungsbildung die anteiligen Rückstellungen den jeweiligen OG’s zugeordnet, ebenso die jährlichen Zuführungen. Dies wurde im Grundsatz auch so vom Gemeindeprüfungsamt gebilligt, jedoch wurde das Fehlen einer entsprechenden Vereinbarung zwischen den Verbandsmitgliedern bemängelt.
Hier soll die zur Beratung gestellte Vereinbarung Abhilfe schaffen.
Beschluss:
Der Rat beschließt die als Anlage beigefügte Vereinbarung zur Tragung der Pensionslasten des Revierleiters des Forstzweckverbandes Bettenfeld-Meerfeld.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
4. |
Ausbau von Wirtschaftswegen in den Distrikten „In der Wolfskaul“ und „Unter dem Büschelchen“
a) Information zur bewilligten Zuwendung
b) Ausschreibung der bewilligten Wegebaumaßnahmen
Vorlagen-Nr. 2020/04/013 |
Sachdarstellung/Begründung:
- Information zur bewilligten Zuwendung
Der Gemeinderat wird über die Bewilligungen zur Förderung der beantragten Wirtschaftswegebaumaßnahmen in den Distrikten „In der Wolfskaul“ und „Unter dem Büschelchen“ informiert. Der Fördersatz beträgt 65 % der förderfähigen Kosten. Bezogen auf die gem. Ratsbeschluss vom 12.12.2019 aktualisierte Kostenschätzung des Ing. Büro John & Partner stellt sich die Förderung wie folgt dar:
Wegeabschnitt |
Kostenschätzung |
bewilligte Zuwendung |
Distrikt „In der Wolfskaul“ |
93.000,00 Euro |
60.450,00 Euro |
Distrikt „Unter dem Büchelchen“ |
75.000,00 Euro |
48.750,00 Euro |
gesamt |
168.000,00 Euro |
109.200,00 Euro |
Lt. den Regelungen des Bewilligungsbescheides müssen beide Wegebaumaßnahmen bis zum 30.10.2020 bautechnisch fertiggestellt und abgerechnet sein.
Haushaltsmittel sind im Haushaltsplan 2020 unter Haushaltsstelle 5.5.5.9.0010.785930 in Höhe von 161.000,00 Euro bereitgestellt.
Beschluss:
Nach Beratung beschließt der Gemeinderat die bewilligten Wirtschaftswegebaumaßnahmen entsprechend der unter a) genannten Kostenschätzungen und darauf basierenden fachtechnischen Entwurfsplanung auszubauen. Die öffentliche Ausschreibung ist umgehend vorzubereiten und zu veröffentlichen.
Wegen der in den Bewilligungsbestimmungen zeitlich sehr begrenzten Ausführungs-/Fertigstellungsfrist bis zum 30.10.2020 wird der Ortsbürgermeister im vorherigen Benehmen mit den Beigeordneten ermächtigt, nach Vorlage des fachtechnischen Vergabevorschlages den Auftrag zu vergeben.
Im Hinblick darauf, dass es sich bei den Wirtschaftswegen „In der Wolfskaul“ und „Unter dem Büchelchen“ um voneinander unabhängige Maßnahmen handelt, wurde eine getrennte Abstimmung beantragt.
„In der Wolfskaul“
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: 1
„Unter dem Büchelchen“:
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 5
Nein-Stimmen: 4
Enthaltungen: 2
5. |
Unterrichtung über die gemeinsame Sitzung des Bau-und Wegeausschuss, Ausschuss Familie, Jugend und Soziales, Tourismus, Außendarstellung und Infrastruktur vom 20.06.2020 sowie Beratung und Beschlussfassung dazu
Vorlagen-Nr. 2020/04/017 |
Der Rat nimmt die im Vorfeld zur Ausschusssitzung eingegangenen Vorschläge zur Kenntnis und beauftragt den Ortsbürgermeister, entsprechend tätig zu werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
5.1 |
Fassadenanstrich Rückseite Mosenberghalle
Vorlagen-Nr. 2020/04/016 |
Sachdarstellung/Begründung:
Etliche Fassaden in der Gemeinde beeinträchtigen das Ortsbild. Die Gemeinde strebt an, in Zusammenarbeit mit den Bewohnern Anreize zu schaffen, das Dorfbild zu verschönern. Einen Anfang will die Gemeinde mit der Renovierung der rückwärtigen Seite der Mosenberghalle machen. Hier soll, möglichst in ehrenamtlicher Leistung, u.a. mit einem neuen Anstrich die Gebäudeansicht verschönert und der Erhalt des Gebäudes gesichert werden.
Der Ausschuss für Bau- und Wegebau besichtigte die Fassade des Gebäudekomplexes Mosenberghalle im Bereich entlang der Schulstraße und diskutierte den Sachverhalt.
Aus der Mitte der Teilnehmer wurden folgende Punkte vorgetragen:
- a) Bei der Maßnahme sollte auf Vögel, die ggf. unter dem Dachüberstand nisten, dringend Rücksicht genommen werden.
- b) Der Nadelbaum im Bereich des Zugangs zum Jugendhaus (Schulstraße) sollte im Zuge der Maßnahme durch ein blühendes Gewächs ersetzt werden.
- c) Geringe Mängel, die während der Besichtigung an der vorhandenen Blitzschutzanlage festgestellt wurden, sollten im Zuge der Maßnahme behoben werden.
Der Gemeinderat beschließt, die Rückfront der Mosenberghalle möglichst mit ehrenamtlicher Beteiligung renovieren zu lassen.
Beschluss:
Im Anschluss an die Beratung beschließt der Gemeinderat, dass die Rückfront der Mosenberghalle. möglichst mit ehrenamtlicher Beteiligung, renoviert werden soll.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
5.2 |
Gestaltung des Friedhofs, Anlegung eines Weges zum Tor, Anlage neuer Grabfelder
Vorlagen-Nr. 2020/04/015 |
Sachdarstellung/Begründung:
Vor allem Gehbehinderte beklagen, dass sie beim Besuch des Friedhofes durch das Haupttor eine lange Schleife gehen müssen, um auf den neuen Teil des Friedhofes zu gelangen. Deshalb soll unmittelbar an der Straße am Törchen zu den Urnengräbern ein für Rollatoren begehbarer Weg geschaffen werden. Hierzu haben sich bereits ehrenamtliche Helfer bereit erklärt.
Weiterhin neigt sich der Platz der Rasengräber dem Ende zu. Daher sollen im Zuge der Bauarbeiten weitere Rasengräber geschaffen werden (siehe Skizze im Anhang).
Beschluss:
Der Rat beschließt eine umfassende Umgestaltung des Friedhofsbereichs beim Törchen auf der Grundlage des vorliegenden Planentwurfs. Es ist vorgesehen, die Umgestaltungsmaßnahmen noch vor der kommenden Frostperiode durchzuführen. Detailfragen wird der Gemeindevorstand während der Bauausführung klären.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
6. |
Bauvoranfrage zum Neubau eines Getreidelagers, Gemarkung Bettenfeld, Flur 15, Flurstück 51/1
Vorlagen-Nr. 2020/04/014 |
Sachdarstellung/Begründung:
Der Vorsitzende stellt dem Rat die Bauvoranfrage zum Neubau eines Getreidelagers auf dem Grundstück in der Gemarkung Bettenfeld, Flur, Flurstück51/1 ohne Namensnennung vor. Beabsichtigt ist die Erweiterung der vorhandenen Halle um ein Getreidelager mit den Außenmaßen 10,00 m x 21,00 m um eine Lagerkapazität von ca. 200m² zu erreichen. Das Baugrundstück liegt im Bebauungsplan Sondergebiet „Vor dem Hagenfeld“ für Landwirtschaft, landwirtschaftsunterstützende Betriebsstrukturen und Biogasanlagen. Das Bauvorhaben ist somit nach
§ 30 BauGB zu beurteilen. Mit dem Bauvorhaben wird die im vorgenannten Bebauungsplan festgesetzte Baugrenze im südwestlichen Bereich mit 3,70 m und im südöstlichen Bereich um 7,06 m überschritten und ragt somit in die private Grünfläche. Die Antragsteller haben eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes bezüglich der Überschreitung der Baugrenze beantragt.
Beschluss:
Nach Beratung beschließt der Gemeinderat das erforderliche Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilen und stimmt der beantragten Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes hinsichtlich der Überschreitung der Baugrenzen in dem vorerwähnten Ausmaß zu.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 6
Enthaltungen: 3
Sonderinteresse: Die Ratsmitglieder Stephan Zens, Catharina Zens, Barbara Zens
haben auf Grund von Sonderinteresse nicht an der Beratung und Beschlussfassung teilgenommen und sich vorab in den für die Zuhörer bestimmten Raum des Sitzungssaals begeben.
7. |
Festlegung des Standortes Wegekreuz an der Rotenbüschstr.
Vorlagen-Nr. 2020/04/018 |
Sachdarstellung/Begründung:
Unter Bezugnahme auf den Ratsbeschluss vom 09.06.2020 teilt der Vorsitzende mit, dass seitens des Landesbetriebes Mobilität und der Verbandsgemeindeverwaltung gegen die Aufstellung des Wegekreuzes im Einmündungsbereich L16 / Rotenbüschstr. keine Bedenken bestehen. Nach Entfernung des Hinweisschildes bietet sich dieser Standort als geeignet an.
Beschluss:
Nach Beratung beschließt der Gemeinderat das Wegekreuz an der Stelle des linken Fundaments des ehemaligen Hinweisschildes aufzustellen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 8
Nein-Stimmen: 2
Enthaltungen: 2
Innogy hat die Kreisverwaltung (Herrn Denis, Kreisverwaltung) informiert, dass die Rückmeldungsquote für den Glasfaser-Ausbau in Bettenfeld außergewöhnlich niedrig ist. 24 Haushalte haben gemeldet, dass sie keinen Glasfaseranschluss wünschen. Entgegen der üblichen Praxis hat Innogy bereits drei, statt üblicherweise zwei, Schreiben versandt (Erstinformation + 2x Erinnerung). Ein weiteres Anschreiben macht laut Innogy keinen Sinn. Um die Bürger dennoch nochmal auf die Chance hinzuweisen, hat der Ortsbürgermeister nochmal eine Anzeige im Amtsblatt geschaltet und über die Homepage informiert. Die Telekom hat laut Denis bisher Beschwerden nicht ausräumen können, wonach bei einigen Haushalten der tatsächliche Empfang unter 30 Mbit liegt. Die Kreisverwaltung drängt die Telekom, neue Messwerte offenzulegen. Am 7.9. ist mit der Kreisverwaltung und der Innogy ein Gespräch anberaumt um zu klären, ob das Unternehmen eigenwirtschaftlich (ohne Zuschüsse) die Anschlüsse erweitert. Die Chancen hierfür stehen laut Kreisverwaltung nicht gut. Gut ein Dutzend Wünsche von Bürgern, die einen Glasfaseranschluss möchten, im Förderprogramm aber nicht vorgesehen sind, habt der Vorsitzende an die Kreisverwaltung weitergeleitet. Bei einer Sitzung vor einigen Wochen haben Frau Bros (VG) und der Ortsbürgermeister den Vertretern der Kreisverwaltung (Follmann, Denis) ihren Standpunkt deutlich gemacht, wonach möglichst alle Bettenfelder einen Glasfaseranschluss bekommen sollten. Dies war bis Februar auch so vom Unternehmen geplant. Ob eine politische Intervention erfolgreich sein wird, ist laut Follmann zweifelhaft, da man sich bislang strikt an die Förderrichtlinien halte.
Ein Helferteam um Peter Foegen hat den Dorfbrunnen ehrenamtlich repariert und auch die nicht unerheblichen Materialkosten übernommen. Die Mittel stammen aus den Einnahmen beim Backes-Brotverkauf. Zurzeit läuft noch eine Feinabstimmung, damit die laufenden Kosten beim Brunnenbetrieb möglichst gering bleiben.
- Verschönerungsarbeiten im Dorf:
Die Gemeindearbeiter haben die Begrüßungstafeln am Ortsein- und -ausgang restauriert. Die Buswartehäuschen wurden renoviert, am Dreieck wurden Bänke und Pflaster in Ordnung gebracht. Die Aufstiegstreppe und das Geländer zum Aussichtsturm am Mosenberg wurden instandgesetzt und sind wieder verkehrssicher.
Stephan Zens hat mit Heckenscheren-Einsatz den Weg „Jungley“ auf einer Strecke von etwa 700 Metern freischneiden lassen. Kosten sind keine entstanden.
Aufgrund der Corona-Situation musste die bereits geplante Bürgerunterrichtung am 19.3.2020 abgesagt werden. Nunmehr ist für den Herbst geplant, dies mit Vertretern von LBM, VG, VG-Werke und Innogy nachzuholen. Vermutlich müsste eine solche Veranstaltung im Freien stattfinden. VG und LBM in Trier sind bereits informiert.
- Sanierung ehemaliges Pfarrhaus:
Die Sanierung liegt im Zeitplan. Ein entsprechender Ablaufplan des Planungsbüros liegt vor.
- Umsetzung „Aktion Blau“ im Elbachtal:
Die Verzögerungen ergaben sich aufgrund der schwierigen Abwicklung von Grundstücksgeschäften.
- Antrag des Gäste- und Heimatvereins:
Wenige Stunden vor der heutigen Ratssitzung erreichte den Vorsitzenden ein Antrag des Gäste- und Heimatvereins, der die Pflege- und Instandhaltung rund um den Mosenberg und des Vulkanparks zum Inhalt hat. Mangels Dringlichkeit wird der Antrag demnächst im Gemeinderat behandelt.
Der Bausachverständige Dieter Berhard hat dem Mauerrest am Dorfgarten Standfestigkeit attestiert und empfohlen, die Natursteine neu zu verfugen. Die Mauer stelle keine Gefahr dar.
Auf ausdrückliche Nachfrage bestätigte der Vorsitzende, dass die Sanierungsarbeiten auf jeden Fall noch in diesem Jahr starten.
- Mäharbeiten für die Kirchengemeinde:
Auf Nachfrage wurde vom Vorsitzenden und Herrn Thomas Kolley bestätigt, dass die Mäharbeiten für die Kirche von den Gemeindearbeitern durchgeführt werden und dieses Jahr auch schon durchgeführt wurden.
Nichtöffentlicher Teil
Der Vorsitzende informiert, dass es bezüglich des Erwerbs bzw. der Pacht der stillzulegenden Kläranlage bisher noch keine konkreten Ergebnisse gibt. Er stehe aber weiter mit den VG-Werken im Gespräch.
./.
……………………………………… ……………………………………………
Heinz Tutt Bernhard Bros
Ortsbürgermeister Schriftführer